„Werden die entsprechenden Kapazitäten bereithalten“
Landeshauptmann Thomas Stelzer und Sozial-Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer
Landeshauptmann Thomas Stelzer und Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer trafen heute Flüchtlingskoordinator Generalmajor Michael Takács in Linz zu einem Arbeitsgespräch. Takács besuchte auch das Aufnahme- und Registrierungszentrum in Linz. Bund und Länder haben in der ersten Phase gemeinsam rasch und unkompliziert geholfen. Takács dankte Oberösterreich für den großen Beitrag in der ersten Phase, zeitweise erfolgte rund die Hälfte der Überstellungen der Bundesbetreuungsagentur nach Oberösterreich. Die Flüchtlingsbewegung sei aber noch nicht vorbei. Man bereite sich auf alle Szenarien vor – das heißt auch, dass wir uns für bis zu 200.000 Vertriebene wappnen müssen. Oberösterreich hat zugesagt, die entsprechenden Kapazitäten bereitzuhalten.
„Bund und Länder haben in der ersten Phase der Flüchtlingsbewegung rasch und unkompliziert geholfen. Für jene Menschen, die bei uns bleiben möchten, ist nun das Erlernen der deutschen Sprachen und ein rascher Zugang zum Arbeitsmarkt die beste Hilfe für die weitere Perspektive. Für die weitere Fluchtbewegung werden wir die entsprechenden Kapazitäten bereithalten“, so LH Stelzer und LR Hattmannsdorfer im Arbeitsgespräch mit Michael Takács. Alleine in Oberösterreich wurden zu Spitzenzeiten bis zu 2.000 Notbetten bereitgehalten, um Flüchtlinge aus der Ukraine zu versorgen. Aktuell sind 6.579 geflüchtete Ukrainer/innen in Oberösterreich im Zentralen Melderegister gemeldet (Stand: 20.04.2022).
Bundesregierung rechnet mit bis zu 200.000 ankommenden Ukraine-Flüchtlingen
Generalmajor Michael Takács, Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, präsentierte die bundesweiten Prognosen. Aktuell seien in Österreich die täglichen Ankünfte von Vertriebenen zwar gesunken, es handle sich aber eher um eine Talsohle. Aufgrund der Angriffs-Offensive in der Ostukraine halte man sich jedoch bereit für weitere Wellen. Man bereite sich auf verschiedene Szenarien vor, denn bis zu 200.000 Vertriebene könnten Österreich erreichen. Bisher sind aber etwa 80 Prozent der angekommenen Flüchtlinge in andere Länder weitergereist.
„Der Krieg in der Ukraine hat vor knapp zwei Monaten begonnen. Bund und Länder haben in kürzester Zeit für die bestmögliche Versorgung für die aus der Ukraine vertriebenen Menschen aufgestellt. Ich bin Oberösterreich für den bisherigen großen Beitrag und die weitere Hilfsbereitschaft sehr dankbar. Dieses Engagement wird es auch in Zukunft noch brauchen, so lange der Krieg in der Ukraine dieses Leid und Elend verursacht“, so Flüchtlingskoordinator Michael Takács, der sich auch bei den Einsatz- und Hilfsorganisationen bedankte: „Es ist beeindruckend, wie hier auf allen Ebenen hervorragend zusammengearbeitet wird, um die Menschen gut zu versorgen und aufzunehmen.“
Umfassendes Deutsch-Paket einstimmig beschlossen
Bereits am Dienstag wurde in der Landesregierung ein umfassendes Deutschpaket („Hallo in Oberösterreich“) präsentiert und einstimmig beschlossen. „Alle Regierungsparteien stehen hinter dem Beschluss. In Oberösterreich sind wir uns einig, dass wir mit einem umfassenden Deutschpaket und einen raschen Arbeitsmarktzugang am stärksten helfen“, so LH Stelzer und LR Hattmannsdorfer.
Der Zugang zum Arbeitsmarkt erfolgt auf Basis des sogenannten Vertriebenen-Status („Blaue Karte“). Diesen erhalten Ukraine-Flüchtlinge nach erfolgter polizeilicher Registrierung und sind damit krankenversichert, dürfen in Österreich arbeiten und Leistungen aus der Grundversorgung (u. a. einen Mietzuschuss) beantragen. Der Bund ist die für die Abwicklung der Registrierungen und die Ausstellung der Blauen Karte zuständig.
